Die Gesetze der Bienen

Damit die Bienen überall dort in Frieden ihren Tanz aufführen können, wo Sie als Imker es möchten, gibt es ein paar Regeln, die in verschiedenen Gesetzen festgehalten sind. Hier ein kleiner Überblick über die Gesetze, die Aussagen zu Bienen enthalten:

  • Honigverordnung
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
  • Nachbarrecht
  • Bundesbaugesetz
  • Wandergesetze
  • Bienenseuchenverordnung
  • Haftpflichtversicherung


Die Honigverordnung: Reinheit ist alles.
Imker sind Produzenten eines Lebensmittels – und deshalb auch für seine Qualität verantwortlich. Diese Qualität wird in der Honigverordnung, einem Bestandteil des Lebensmittelrechts, beschrieben. Sie definiert Wassergehalt, Sauberkeit und verschiedene Labormessgrößen zur Beurteilung von Herkunft und Behandlung des Honigs. Außerdem legt sie fest, unter welchen Voraussetzungen Honig in Verkehr gebracht werden darf und welche Kennzeichnung Honigbehältnisse und Honigverpackungen tragen müssen. Der Lizenzerwerb zur Vermarktung des Honigs unter dem Markennamen „Echter Deutscher Honig“ ist ebenfalls rechtlich geregelt. Auskunft erteilt der Deutsche Imkerbund.

Honigverordnung


Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB): Recht für alle.

Auch Bienen können einiges anrichten. Zum Beispiel, wenn sie auf ihrem Reinigungsflug die weiße Wäsche im Nachbargarten mit Kot beschmutzen. In diesem Fall ist der Imker für den Schaden verantwortlich. Im BGB gibt es darüber hinaus spezielle Bienenparagraphen (§§ 961-963). Danach darf ein Imker, der seinen
Bienenschwarm verfolgt, jedes Grundstück betreten. Herrenlose Bienenschwärme gehören jedoch dem Finder.

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)


Das Nachbarrecht: Auf gutes Miteinander.

Nicht jeder Nachbar akzeptiert die Haltung von Bienen auf dem Nebengrundstück. Doch bleibt sie im ortsüblichen vertretbaren Rahmen, müssen die fleißigen Summer geduldet werden. Im Zweifelsfall entscheidet ein Gutachter über die Auslegung dieser Regelung.


Das Bundesbaugesetz: Auch Bienenhäuser sind Häuser.
Wo darf ein Bienenhaus gebaut werden? Und in welcher Größe? Baurechtliche Ausnahmeregelungen definieren die Möglichkeiten beim Bau eines Bienenhauses im Außenbereich. Die Maßstäbe variieren jedoch je nach Bundesland. In jedem Fall weiß das Bauamt mehr.


Die Wandergesetze: Gute Ernte.
Damit auch Wanderimker nicht auf eine gute Ernte verzichten müssen, gibt es in einigen Bundesländern Regelungen für das vorübergehende Aufstellen von Bienenvölkern zur Trachtnutzung. Der zuständige Landkreis erteilt Auskunft.


Die Bienenseuchenverordnung: Ansteckungsgefahr.
Auch Bienen brauchen ein Gesundheitszeugnis: Immer dann, wenn Bienenvölker bei der Wanderung über Grenzen transportiert werden. Diese Regelung gilt jedoch nicht beim Kauf eines Volkes von einem Imker aus der eigenen Gemeinde. Besteht Verdacht auf Amerikanische Faulbrut, muss sofort das Veterinäramt benachrichtigt werden – denn diese höchst gefährliche Seuche ist anzeigepflichtig! Die Bienenseuchenverordnung schreibt auch eine Behandlungspflicht bei verschiedenen Krankheiten vor, so z.B. bei der Varroose.

Bienenseuchenverordnung


Die Haftpflichtversicherung: Schnelle Hilfe.
Eine spezielle Haftpflichtversicherung für Imker wird von den D.I.B. Verbänden angeboten. Sie bietet Schadenersatz im Falle von Unfällen, Feuer, Sturm oder Frevel am Bienenstand.